Wählerbrief Nr. 19 | Ausverkauf deutscher Interessen »
Verfasst von Horst Rachinger unter Politik, Wählerbrief, Wirtschaft am 26. März 2012
Mitbürgerinnen und Mitbürger, nach intensiver Befassung mit der Euro-Krise als Ergebnis politischer Großmannssucht wende ich mich heute wieder an Sie. Über EFSM, EFSF und nunmehr ESM sind wir einige Wochen weiter und einige hundert Milliarden an Risiken reicher! Der Bundestag stimmt unverändert - weitgehend ohne Verständnis für die Problematik - Maßnahmen zu, die nicht im Interesse unseres Volkes liegen. [...]
Wählerbrief Nr. 18 | Das magisch-tragische Jahr 2011 »
Verfasst von Horst Rachinger unter Personen, Politik, Wählerbrief am 2. Januar 2012
In diesem Jahr konnten wir vier besondere Tage erleben: 1.1.11, 11.1.11, 1.11.11,11.11.11 – Doch das ist nicht alles: Die Addition der letzten zwei Zahlen des Geburtsjahres mit dem 2011 erreichten Alter ergibt für alle 111. Der Oktober hatte fünf Samstage, fünf Sonntage und fünf Montage. Das passiert nur alle 823 Jahre. Diese Jahre gelten als Jahre des Geldes. Der letzte Satz scheint eine gute Überleitung [...]
Wählerbrief Nr. 17 | Generationen ohne Perspektive? »
Verfasst von Horst Rachinger unter Gesellschaft, Politik, Wählerbrief am 6. Dezember 2011
Mitbürgerinnen und Mitbürger, im Wählerbrief Nr. 16 wurden Gefährdungstatbestände für unser Land und die Menschen unter dem Titel “BRD – auf dem Weg in die dritte Welt?” aufgelistet. An erster Stelle stand und steht die Eurokrise mit existenziellen Risiken bereits für die heutige aber auch für viele künftige Generationen. Ohne die weiteren aufgeführten Probleme vernachlässigen zu wollen, steht [...]
BRD: Souveräner Staat oder lange Leine der Siegermächte? »
Verfasst von Horst Rachinger unter Aktuelles, Politik am 4. Dezember 2011
Es erstaunt schon sehr, dass die an der Einführung des Euro beteiligten Politiker trotz berechtigter Warnungen einen Weg gegangen sind, der zumindest intensiver auf Wirkung und Ausmaß hätte geprüft werden müssen. Die Argumentation von Wissenschaftlern, die in der Klage vor dem BVG zusammengefasst waren, wurden einfach weggewischt, obwohl sie in der Sache sehr konkret und substantiiert vorgetragen [...]
Offener Brief an den Bundespräsidenten »
Verfasst von Horst Rachinger unter Aktuelles, Personen, Wählerbrief am 23. November 2011
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Wulff, in Ihrer Website veröffentlichen Sie zur staatstheoretischen Funktion Ihres Amtes das Folgende: Der Bundespräsident steht als Staatsoberhaupt protokollarisch an der Spitze des Staates. Er ist das Verfassungsorgan, das die Bundesrepublik Deutschland nach innen und nach außen repräsentiert. Dies geschieht, indem der Bundespräsident durch sein Handeln und öffentliches Auftreten den Staat selbst [...]
Merkel und Verrat? Das Widerstandsrecht in der Verfassung! »
Verfasst von Horst Rachinger unter Aktuelles, Personen, Politik am 6. November 2011
Der Artikel der FAZ zu den Goldreserven der Bundesbank muss nun endlich alle Alarmglocken schrillen lassen. Die Bemerkung von Priol, dass Merkel die späte Rache der DDR an Deutschland sei, wird nun offensichtlich von einer satirischen Aussage zur Realität. Damit erfüllen sich die Voraussetzungen des Artikel 20 Abs. 4 der Verfassung für den Widerstand aller Deutschen. Unser Land wird vorsätzlich [...]
Verfassungsbeschwerde zur Eurokrise »
Verfasst von Horst Rachinger unter Aktuelles, Politik, Wirtschaft am 31. Oktober 2011
Nachstehender Brief wurde von mir dem Bundesverfassungsgericht übersandt, um meine und von vielen Bürgern in Weblogs und Pressekommentaren veröffentlichten Zweifel über die Rechtmäßigkeit von Handlungsweisen und -inhalten der Politiker vorzutragen. Horst Rachinger Bundesverfassungsgericht Postfach 1771 76006 Karlsruhe Per Telefax 0721-9101-382 31. Oktober 2011 Betreff: Verfassungsbeschwerde gem. § 13 Abs. 8a BVerfGG in Verbindung mit Art. 93 [...]
Politik am Scheideweg: Irrtum, Ignoranz oder Intention »
Verfasst von Horst Rachinger unter Gesellschaft, Politik, Wirtschaft am 14. Oktober 2011
Ein bemerkenswerter Beitrag des Verfassungsrichters Dr. Udo di Fabio in der FAZ. Ein Spiegel, in dem jeder politisch Tätige sein Gewissen prüfen sollte. Ich befürchte allerdings, dass eine größere Anzahl dieser Personen Schwierigkeiten haben wird, sich und seine Denkweisen sachgerecht einzuordnen. Die wesentlichen Akteure in der derzeitigen Krisensituation lassen jedenfalls in dieser Hinsicht nichts Positives erkennen.
Wählerbrief Nr. 16 | BRD – auf dem Weg in die Dritte Welt? »
Verfasst von Horst Rachinger unter Politik, Wählerbrief am 8. Oktober 2011
Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Wählerbrief Nr. 2 befasste sich mit den Gefährdungstatbeständen, denen wir politisch ausgesetzt sind, wobei zunächst auf eine Priorisierung verzichtet wurde. Nunmehr können wir die Prioritäten festlegen, da sie jetzt eindeutig erkennbar sind. 1. Euro-Krise Unverändert an erster Stelle. Hier tun sich Abgründe auf, die bisher schwer vorstellbar waren. Vertragsbruch auf mehreren Ebenen, der Weg in die Transferunion, finanzielle [...]
Pofalla, CDU und Kanzlerin »
Verfasst von Horst Rachinger unter Personen am 5. Oktober 2011
Das klingt ja nach Augiasstall. Der Kanzleramtsminister hat Probleme mit unserem Grundgesetz und mit der Gewissensfreiheit der Abgeordneten! Außerdem scheint er zur ordinären Gruppe der Menschheit zu gehören mit einem beachtlichen Fäkal-Wortschatz. Ein dreifaches Pfui auf dieses Subjekt. Bemerkenswert ist jedoch auch, dass Merkel ein solches Umfeld duldet. Das spricht doch Bände. Und auch nach diesen Entgleisungen hält sie [...]
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